Volksbegehren Artenvielfalt

Hier geht es um wichtige Belange wie Naturschutz, sinnvolle Gewässer-Bewirtschaftung, schonender Umgang mit Umwelt und Kreatur, Ärgernisse (Schlagthemen) wie Klein-Wasserkraft & Kormoran und Rechtliches.

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Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon Manuel » 07.01.2019, 23:37

Hallo zusammen,

vielleicht ist das für den Ein oder Anderen (und insbesondere die Bayern unter euch) ja Interessant. Es geht nicht nur um den Schutz der Bienen, sondern der Insekten insgesamt. Zur Reduktion von Stoffeinträgen in natürliche und naturnahe Gewässer wird u.a. auch eine gesetzliche Verpflichtung zur Einhaltung von 5 Meter breiten Gewässerrandstreifen gefordert. Dies würde den Fischen sicher auch zugute kommen.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bien ... -1.4271316
https://volksbegehren-artenvielfalt.de/ ... nvielfalt/

Viele Grüße
Manuel
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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon MarkusZ » 12.01.2019, 12:10

Hallo,

grundsätzlich fände ich es schon gut, wenn durch entsprechende Maßnahmen die Biodiversität und damit auch die Lebensgrundlagen für Fische verbessert würden.

Allerdings sehe ich auch ein gewisses Risiko, dass dann manche Gewässer de facto nicht mehr befischbar wären, wenn dort 5m-breite Streifen von Gehölz, Busch-/Strauchwerk und sonstigen Aufwuchs stünden.

Als Angler steckt man leider in der Zwickmühle zwischen Naturschutz und Naturnutzung. Da fallen einem solche Entscheidungen schon schwerer, als nem Stadtmenschen, der nur am Wochende mal für nen Spaziergang aufs Land fährt.

Muss ich mir erstmal genauer ansehen, was da so im Detail gefordert wird, bevor ich entscheide.
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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon AlexX!! » 12.01.2019, 17:41

hi, Markus

was gibt es schöneres als sich den Weg zum Wasser durch dichtes Buschwerk zu schlagen.
Am Wasser angelangt hat man dann wenigst seine Ruhe vor Spaziergängern, Stöckchenwerfern und Co.

Alex
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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon MarkusZ » 15.01.2019, 14:30

AlexX!! hat geschrieben:hi, Markus

was gibt es schöneres als sich den Weg zum Wasser durch dichtes Buschwerk zu schlagen.
Alex


Das mag schon sein, aber an den von mit befischten Gewässern ist " ... das Beschädigen der Pflanzen an Ufern und Böschungen strengstens verboten".
Wer sich mit da der Machete nen Weg bahnt ist schnell seinen Erlaubnisschein los.

Seitdem wir am Nordufer unseres Vereinsbaggersees wegen Naturschutz keine Arbeitsdienste mehr durchführen dürfen kommt man dort nirgends mehr ans wasser, alles komplett zugewuchert. Sollte das auch für den restlichen See mal kommen, blieben nur noch 200m Badestrand über.

An einigen Fließgewässern sähe das wohl auch übel aus, wenn man dort nicht waten darf oder kann.

Wenn "Ufersteifen" bedeuteten würde, dass da in Zukunft auf 5m Breite alles wild wuchern kann, bis zur Wasserline alles zuwächst und Ast- und Buschwerk dann auch noch hineinwächst oder -ragt, würde das zwar wahrscheinlich schon dem Fischbestand zugute kommen. Die Befischbarkeit wäre dann aber wohl kaum noch gegeben.

Als Angler bevorzuge ich Gewässer, wo ich auch drin fischen kann.

Deshalb bin ich da grundsätlich immer etwas vorsichtig und überlege sehr genau, wenn es um die Unterstützung von Naturschutzmaßnahmen geht.

Ein abschließend Bild zu der genannten Aktion hab ich mir noch nicht gemacht.

Aber das muss eh jeder selber entscheiden.

Auf alle Fälle Danke für den Link.
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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon The Sharpshooter » 31.01.2019, 20:17

Servus,

die Einschreibung beginnt! Und für mich ist das "alternativlos"! Machen! Und wie wir in Bayern sagen "und überhaupts"!!
Ohne Insektennahrung keine Fische mehr - naja, Pellets gehen schon noch. Wer das will ...

lG Christian
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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon MarkusZ » 02.02.2019, 10:33

Hallo,

gegen bessere Schutzmaßnahmen für die Insektenpopulation wird wohl keiner was einzuwenden haben.

Ob der Vorschlag der ÖDP tatsächlich "alternativlos" ist, darüber kann man schon diskutieren.

Wenn man vom ÖDp-Vorschlag nicht begeistert wäre, könnte man sich allerdings trotzdem eintragen und drauf hoffen, dass die Staatsregierung beim Volksentscheid nen akzeptableren Vorschlag brächte.

Spätestens beim Volksentscheid müsste dann jeder abstimmen, der sich nicht von anderen deren Meinung aufzwingen lassen will.

Ohne Insektennahrung keine Fische mehr - naja, Pellets gehen schon noch.


Na ja, paar andere Fischnährtiere gäbe schon auch noch. Aber wenn ein entscheidender Baustein in der Nahrungskette wegbricht, hat das natürlich schon weitreichende Folgen.

"Ohne Bienen stirbt der Mensch" würden z.B. die Polar Inuit auch nicht so richtig nachvollziehen können. Die findet man in Bayern aber eher selten :-) .
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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon Hickey » 03.02.2019, 09:34

Ich habe gestern mal was für den WhatsApp-Bekanntenkreis bzw. facebook zusammen geschrieben und erlaube mir, das auch hier zu teilen:

Für politisch UND an der Natur interessierte ist es in Bayern gerade sehr spannend: Es findet eines der selten Volksbegehren statt (siehe https://volksbegehren-artenvielfalt.de/). Gerne mit dem populistischen Slogan "Rettet die Bienen!" beworben, heißt der volle, offizielle Titel des Begehrens "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern". Seit Wochen geht es wegen des Begehrens hierzulande heiß her - die Befürworter wähnen sich auf Seiten der Weltretter, die heutzutage ja auf einer nicht enden wollenden Erfolgswelle surfen, die Gegner sehen das Begehren als unwirksames Feigenblatt, das nur die Bauern gängeln soll.
Weil Natur und Naturschutz zu meinen Kerninteressen zählen, habe ich mich mal hingesetzt und
- den originalen Gesetzesentwurf des Volksbegehrens gelesen
- mir die Argumente der Befürworter angehört
- mir die Argumente der Gegner angehört
- mich nochmal in die Funktionsweise der direkten Demokratie in Bayern eingelesen
- umfangreich im Familien- und Bekanntenkreis diskutiert.

Am Ende bin ich für mich zu folgenden Ergebnissen gekommen:

1) Inhaltliche Einschätzung:
======================
Kurz und knapp - einen Großteil der Forderungen des Gesetzesvorschlags finde ich durchaus gut und Begrüßenswert. Erhalt der Artenvielfalt als staatliches Naturschutzziel? Super! Mehr Naturschutzbildung in den Lehrplänen? Warum nicht?! Bewirtschaftung von Staatswäldern mit dem Ziel biologische Vielfalt zu bewahren (anstatt Rehe auszurotten)? Ausgezeichnet! Feuchtgebiete Feuchtgebiete sein lassen und nicht mehr wie vor hunderten von Jahren trocken legen? Absolut sinnvoll! 5 Meter Breite Gewässerrandstreifen einhalten, die es in anderen Bundesländern schon längst gibt? Zeit wird's! Sinnlose Beleuchtung gerade auf dem Land einschränken? Endlich! Wiesen später und nur noch von innen nach außen mähen? Die Wiesenbrüter und Rehkitze werden's danken! Und so weiter, und so fort.
ABER: Es sind leider auch einige Forderungen eingeflochten worden, die so gar keinen Sinn machen. Wichtigstes Beispiel ist sicher eine gesetzliche Quotenregelung zur Bio-/Ökolandwirtschaft (30% ab 2030). Erstens wäre das schlicht und ergreifend Planwirtschaft (die Nachfrage gibt das derzeit gar nicht her!), zweitens frage ich mich, wie das durchgesetzt werden soll und drittens mache ich mir Sorgen um die Frage, ob wir uns dadurch nicht evtl. von anderen abhängig machen, weil die Produktion nicht mehr ausreicht. Ein anderes Beispiel ist das Verbot, Dauergrünland in Ackerflächen umzuwidmen. Wie soll da noch irgendein Bauer den Weg andersrum gehen, sprich: Ackerflächen in Grünland umwandeln, wenn er Gefahr läuft, dadurch den freien Zugriff auf seine Flächen für immer zu verlieren? Ich glaube, das ist nicht zu Ende gedacht.

2) Sinnhaftigkeit und Implikationen Volksbegehren:
========================================
Damit ein Volksbegehren statt finden kann, braucht man einen voll ausgefertigten Gesetzesvorschlag UND 25.000 Unterstützer-Unterschriften.
Damit das Begehren vom Ministerpräsidenten mit eigener Stellungnahme dem Landtag als Gesetzesentwurf vorgelegt werden kann, müssen 10% der Wahlberechtigten (derzeit knapp 1 Million Bürger) eine Eintragung im zuständigen Rathaus vornehmen.
Nimmt der Landtag das Begehren bzw. den Entwurf an, ist das Gesetz durch und das Begehren war erfolgreich. Lehnt er es ab, findet ein Volksentscheid statt. Dabei wird entweder nur der Vorschlag des Begehrens zur Abstimmung gestellt ODER der Landtag kann einen Gegenentwurf vorlegen. Gewinnen tut bei normalen Gesetzen am Ende die einfache Mehrheit.
=> Gerade beim vorliegenden Volksbegehren ist, auch wenn es durch geht, noch lange nichts entschieden. Sowohl CSU als auch Freie Wähler sind als Bauernparteien bekannt, und die Bauern sind freilich die größten Gegner des Begehrens. Mithin wird der Landtag dem Entwurf keinesfalls zustimmen und mit großer Sicherheit einen bauernfreundliche(re)n Gegenvorschlag vorlegen. Erst im Volksentscheid wird es dann "um die Wurst" gehen. Ich sehe aber im Begehren einen Riesenvorteil: Das Thema wird endlich mal sowohl in der Bevölkerung, als auch in der Legislative thematisiert, und es wird sich etwas tun - WENN zumindest das Begehren durchgeht.
Und zumindest eine Sache hat das Begehren schon erreicht: Leute wie ich haben sich sowohl mit der Sache, als auch mit der direkten Demokratie auseinander gesetzt.
(Meine Bedenken hinsichtlich direkter Demokratie sind allerdings eher größer geworden... Wer setzt sich wirklich so detailliert mit der Frage auseinander? Wer hört nur "Rettet die Bienen", sieht dann sein ökologisches Gewissen beruhigt und lässt weiter den Rasenmäherroboter den Rest an Gras im Natursteingarten kurz halten, während er mit dem SUV zum Biomarkt fährt?)

3) Mein persönliches Fazit:
======================
Ich werde das Volksbegehren unterstützen, weil ich denke, dass es am Ende mehr nutzen als schaden wird. Auch wenn ich großer Gegner von Eingriffen ins Eigentumsrecht bin, halte ich sie an dieser Stelle doch für angezeigt. Beispiel Gewässerrandstreifen: Werden diese nicht eingehalten und ein Gewässer dadurch negativ in Flora und oder Fauna beinträchtigt, betrifft das die Natur, also uns alle. Eine Entschädigung lässt sich aber kaum modellieren. Also hilft (leider) nur ein Gesetz, das verhindert, dass überhaupt Entschädigungsfälle eintreten.
Wir alle sollten uns aber vor Augen halten, dass die Landwirte sicher nicht alleine die Verantwortung tragen. Jeder Gartenbesitzer kann seinen Teil beitragen! Jeder, der die Natur als Kulisse für seine Freizeitaktivitäten benutzt, sollte kritisch hinterfragen, was er da tut (Stichwort: Skigebiete). Jeder, der einkauft, kann überlegen, ob er No-Name-Produkte oder regionale Lebensmittel kauft. Jeder, der ein Eigenheim besitzen will, sollte sich Gedanken drüber machen, ob es auf der grünen Wiese außerhalb der bisherigen Ortsbebauung sein muss, oder ob nicht bauen im Bestand möglich wäre. Und so weiter, und so fort...
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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon Maqua » 03.02.2019, 11:22

Hallo Michael, vielen Dank für den informativen Beitrag.
Ich hoffe das sich vielleicht bei uns in NRW demnächst ähnliche Möglichkeiten ergeben.
Leider ist es ja nicht möglich diese Aktion bundesweit durchzuführen, aber vielleicht ist es ein Startschuss?!
Insbesondere für die Arterhaltung und damit sind nicht nur die Bienen gemeint, ist es fünf nach zwölf.
Wenn Landwirtschaft über Jahrzehnte in die falsche Richtung gelenkt wird und kein Einlenken erkennbar ist, ist es gut diese demokratischen Werkzeuge zu besitzen.
Damit ist natürlich niemand aus der Verantwortung für sein persönliches Verhalten raus, auch da gibt es viele Baustellen.
Hoffentlich endet die Sache mit einem Erfolg!
Gruss Manni
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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon MarkusZ » 03.02.2019, 16:58

Meine Bedenken hinsichtlich direkter Demokratie sind allerdings eher größer geworden... Wer setzt sich wirklich so detailliert mit der Frage auseinander? Wer hört nur "Rettet die Bienen", sieht dann sein ökologisches Gewissen beruhigt und lässt weiter den Rasenmäherroboter den Rest an Gras im Natursteingarten kurz halten, während er mit dem SUV zum Biomarkt fährt?


Mit der Zunahme von Verstädterung und Naturromatikern könnte das nicht unbegründet sein.

Zum Glück unterliegen Maja und Willi noch dem Urheberrecht und dürften deshalb nicht zu Werbezwecken eingesetzt werden.
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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon Da Beppe » 04.02.2019, 14:27

für mich ist das Volksbegehren lediglich ein erster aber notwendiger und guter Schritt.

Weitere Schritte müssen folgen:

a, für die anderen öffentlichen Grünflächen - insbesondere auch das Straßenbegleitgrün
b, natürlich auch für die privaten Grünflächen
c, notwendiger finanzieller Ausgleich für die Landwirte

Bin schon lange der Auffassung das Landwirte als Landschaftspfleger angestellt gehören und entsprechend vergütet werden müssen.

Wie die Sache ausgeht so lange CSU und FW am Ruder sitzen ? - naja wenn diesich dumm genug anstellen und ein richtiges Konterpapier aufsetzen dann wärs gut möglich das sie haushoch verlieren. :badgrin:
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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon Maqua » 05.02.2019, 10:11

Da Beppe hat geschrieben:Bin schon lange der Auffassung das Landwirte als Landschaftspfleger angestellt gehören und entsprechend vergütet werden müssen.

Den Bock zum Gärtner machen?
Die existenziell wichtigen Themenbereiche "Biotopschutz und Artenschutz" in die Hände derer übergeben, die bisher auf diesem Gebiet maßgeblich zerstörerisch tätig waren?
Ich denke nicht, das dies im Sinne der für dieses Volksbegehren engagierten Bürger wäre.
Gruss Manni
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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon Da Beppe » 05.02.2019, 10:22

Maqua hat geschrieben:
Da Beppe hat geschrieben:Bin schon lange der Auffassung das Landwirte als Landschaftspfleger angestellt gehören und entsprechend vergütet werden müssen.

Den Bock zum Gärtner machen?
Die existenziell wichtigen Themenbereiche "Biotopschutz und Artenschutz" in die Hände derer übergeben, die bisher auf diesem Gebiet maßgeblich zerstörerisch tätig waren?
Ich denke nicht, das dies im Sinne der für dieses Volksbegehren engagierten Bürger wäre.



Vielleicht bin ich da zu blauäugig.

Aber der Dienstherr bestimmt was seine Angestellten wie erledigen müssen.

ich will ja keine Lanze für die Landwirtschaft insgesamt brechen, aber Verständnis für die Nöte der einzelnen Landwirte hab ich doch. Schließlich wollen die ja auch "nur" ihren Lebensunterhalt verdienen und die Bevölkerung mit Nahrungsmitteln versorgen.

Die Zielstellung wurde eben bisher durch die CSU (Flurbereinigung/Gewässerkanalisierung/Förderpolitik) und die Bauernverbände in eine falsche Richtung gelenkt - dies gilt es nun möglichst zu korrigieren.
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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon Gammarus roeseli » 10.02.2019, 11:42

Unser FISCHEREIVERBAND OBERPFALZ :D ist Bündnispartner... :smt003 :daumen :daumen :daumen

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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon MarkusZ » 14.02.2019, 10:28

Hallo,

der Fischereiverband Mittelfranken leider auch. Kann ich nicht nachvollziehen.

Anstatt den LFV Bayern bei den anstehenden Verhandlungen mit der Staatsregierung den Rücken zu stärken, um eine gangbare Alternative für den Volksentscheid zu entwickeln, die allen Beteiligten einigermaßen gerecht wird, schlägt man sich auf die Seite der Gegner.

Die Jäger haben sich da eindeutig besser positioniert und treten geschlossen auf.

Übrigens haben bei uns im Landkreis auch so einige Imker dem Volksbegehren die Unterstützung verweigert.

Auch die hoffen auf einen besseren Gegenvorschlag beim Volksentscheid.

Das Volksbegehren war aus meiner Sicht gut, weil es die Politik auf Trab gebracht hat.

Aber den Vorschlag einfach so kritiklos zu unterstützen, ohne die Alternative abzuwarten halte ich für falsch.
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Re: Volksbegehren Artenvielfalt

Beitragvon Beppo » 14.02.2019, 12:12

Hallo in die Runde,
mal eine ganz steile und süffisante Meinung. Hat es etwa was mit dem Unterschied der Bildung zu tun, zwischen Jägern und Anglern ?
Gruß Beppo
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