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Gesetzentwurf zur Wasserkraft zurückverwiesen! Offener Brief

Verfasst: 10.02.2021, 23:00
von gespliesste
Hallo,

der DAFV hat am 09.02.2021 zusätzlich zu der aktuellen Pressemitteilung (https://dafv.de/referate/gewaesser-und- ... sgewaesser) zusammen mit anderen Umweltverbänden einen offenen Brief an die Mitglieder des Umwelt- und des Wirtschaftsausschusses im Bundesrat sowie des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag verschickt.

Es geht um den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EU 2018/2001) für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz (BR DS 25/21) im Bereich der Wasserkraft und damit um den Erhalt bzw. die Wiederherstellung lebendiger Flüsse mit gesunden Fischbeständen.

Ich weiss das ist alles harter Tobak sich mit den ganzen Verordnungen zu beschäftigen, aber wenn wir uns nicht von vielen Fischarten in Deutschland verabschieden wollen, bleibt da aus meiner Sicht leider kaum eine Alternative.

https://dafv.de/referate/aktuelles/item ... -bundestag

LG,

Olaf

Re: Gesetzentwurf zur Wasserkraft zurückverwiesen! Offener B

Verfasst: 11.02.2021, 00:32
von Fliifi-Sepp
Ja, das stimmt, was Olaf geschrieben hat!

Wenn wir nichts tun, dann brauchen wir uns mit Fliegenruten- und Rollen, mit Schnüren, Vorfächern und Fliegen nicht zu beschäftigen. Dann sind sie in Zukunft für viele Fischarten sinnlos.

Nicht nur schimpfen, sondern was tun!

Jede Regierungs-Partei hat in jedem Bundesland ein Büro und jeder Bundestagsabgeordenete einer Regierungs-Partie auch. Schreiben, telefonieren und die Situation sachlich darstellen.
Wenn wir das nicht tun, glaube alle, daß eh´ alles passt. Nur wenn wir uns wahrnehmbar mit unseren Interessen machen, werden wir zu Kenntnis genommen.

LG Sepp

Re: Gesetzentwurf zur Wasserkraft zurückverwiesen! Offener B

Verfasst: 11.02.2021, 10:04
von chrmuck
Hallo Olaf,
hallo Zusammen,

vielen Dank für Deinen Hinweis! Der offene Brief ist inhaltlich eindeutig und ich bin positiv überrascht, zwischen welchen Verbänden hier der Schulterschluß gelungen ist. Falls das Gesetz wirklich in der geplanten Art zustande kommt sollte man prüfen, ob man mit Verweis auf EU-Recht nicht dagegen klagen kann - finde ich...

Gruß aus dem eiskalten Rheinland

Christian

Re: Gesetzentwurf zur Wasserkraft zurückverwiesen! Offener B

Verfasst: 11.02.2021, 12:02
von Harald aus LEV
Halllo Olaf,
gute Aktion und richtiger Schritt.
Vor allem, dass endlich mal eine ganze Reihe Verbände zusammenstehen und nicht jeder sein eigenes Süppchen kocht.

Gruß
Harald

Re: Gesetzentwurf zur Wasserkraft zurückverwiesen! Offener B

Verfasst: 11.02.2021, 17:31
von Beppo
Hallo in die Runde,
vor allem weiß man nicht was man davon halten soll. Hat doch das Bundesamt für Naturschutz (BfN) auf seinem Internetauftritt die kleine Wasserkraft "verteufelt".
Zitat: "Den Möglichkeiten zum Neubau von neuen Wasserkraftwerken und Querbauwerken steht das BfN kritisch gegenüber. Mit der Errichtung neuer Kraftwerksstandorte kommt es zu Veränderungen im Bereich der Fließgewässerdynamik, der Gewässer-Auen-Verbindung und der Grundwasserverhältnisse", oder "Angesichts des Ziels zum Erhalt der Biologischen Vielfalt, gerade im Bereich naturnaher und natürlicher Fließgewässer, sollten diese Bereiche von entsprechenden anthropogenen Beeinträchtigungen ausgenommen werden", oder "Den Neubau von Wasserkraftanlagen mit Leistungen bis 100 kW hält das BfN nicht für Ziel führend, da im Verhältnis zu dem zu erzielenden energetischen Ertrag hohe Veränderungen und ökologische Verluste im Gewässer und in angrenzenden Auenbereichen zu erwarten sind".
Ja wie schizophren ist das denn? Das Problem hat man zwar richtig erkannt, nur die Umsetzung ist eine völlig andere. Solche Aussagen und das entgegengesetzte Handeln machen eigentlich nur Sinn in der Karnevalszeit und da liegen wir ja genau richtig.
Gruß Beppo

Re: Gesetzentwurf zur Wasserkraft zurückverwiesen! Offener B

Verfasst: 19.02.2021, 12:14
von gespliesste
Hallo,

wir haben heute noch einmal in der Bildzeitung nachgelegt: https://www.bild.de/news/inland/news-in ... .bild.html

LG,

Olaf