Hallo zusammen,
wie Gabriel selbst sagt: Sein Vorteil ist, dass
er allein das Mikro hat...
Es gibt sehr gute Gründe, aus der Kohlekraft auszusteigen. Dabei geht es nicht nur um den Klimaschutz, sondern auch um die Versorgungssicherheit zukünftiger Generationen. Politik ist immer ein schwieriger Prozess zwischen kurz-, mittel- und langfristigen Entscheidungen und Zielen, manche gelten ganz simpel dem eigenen Machterhalt, manche haben tatsächlich altruistische, zukunftsorientierte Züge, einige sind Mischformen.
Bezogen auf das konkrete Thema: An der Kohlekraft hängen aktuell u.a. in der Lausitz, die sonst relativ strukturschwach ist, relativ viele Arbeitsplätze. Diese Arbeiterklientel ist - nicht nur dort - für die SPD ein wichtiges Wählerreservoir, um das man zudem mit der Linken konkurriert. Daher tut man sich mit zukunftsweisenden Entscheidungen, die aktuell bestehende Arbeitsplätze gefährden, eben sehr schwer. Das ist aus parteistrategischer Sicht sogar sehr gut nachzuvollziehen, dient aber nicht der langfristigen Entwicklung. Hier kommen übrigens die Umweltverbände ins Spiel: Sie sind nicht an Legislaturperioden gebunden und bilden den Gegenpol zur aktuellen Regierungspolitik. Es ist ihre - auch rechtlich abgebildete - Rolle, der Politik auf die Finger zu schauen und langfristige Ziele anzumahnen, statt primär Parteiinteressen zu verfolgen. So manche der NGO-Einzelkampagnen kann man natürlich finden, wie man will, aber: Umweltverbände erfüllen eine wichtige Rolle in unserer Demokratie, sie zeigen der Gesellschaft alternative Wege zum aktuellen politischen Verhalten auf. Sie sind wichtiges Sprachrohr und Gegenpol, um demokratischen Pluralismus zu unterstützen. Ich weiß daher nicht, ob "Ökopopulismus" so ein passender Begriff ist (der übrigens gern im rechtsreaktionären Umfeld verwendet wird), denn für die populistischen Botschaften ist ja nicht selten zunächst die Berufspolitik zuständig, bevor Verbände anschließend in ihren Kampagnen darauf reagieren...
Abgesehen davon finde ich, dass z.B. eine Wasserkraftdebatte thematisch hier viel besser ins Forum passt, als ein Filmchen über Gabriels Position zum Kohleausstieg...
TL!
Johannes
EDIT/Nachtrag:
Umweltminister ist Sigmar Gabriel übrigens schon länger nicht mehr...
